Kann man das deuten ?


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Re: Kann man das deuten ?

Beitrag#31von Freidenker » So 17. Aug 2014, 16:26

Hallo Twister,

das mit den anti-israelischen Demos ist so eine Sache…
ich habe dazu einiges im I-Net gefunden, unter anderem dieses hier:

„Anzeige wegen Volksverhetzung

Stuttgart. Die Anstifter haben wegen antisemitischer Hetze bei einer Demonstration für Gaza am Freitag, 25. Juli, auf dem Stuttgarter Schlossplatz Anzeige erstattet. Das teilte ihr Geschäftsführer Fritz Mielert am Montag mit. Die Anzeige wegen mutmaßlicher Hetze bezieht sich besonders auf zwei Plakate. Die Anstifter fügten den Link zu einem Foto aus unbekannter Quelle als Beweis an. Der Berichterstatter der Beobachter News, der bei der Kundgebung anwesend war, störte sich auch daran, dass Demonstrierende Kinder am Fronttransparent und zu Propagandazwecken einsetzten.
…"

Der originale Artikel hier:
*** Der Link ist nur für Mitglieder sichtbar, zum Login. ***

Twister hat geschrieben:Die Anzeige wegen Volksverhetzung gegen ihn steht noch aus. Aber gut, das war zu erwarten.

Richtig, das war zu erwarten.
Es ist ein sehr sensibles Thema…
denkt frei,
euer Freidenker!
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Re: Kann man das deuten ?

Beitrag#32von Parafreak » Di 19. Aug 2014, 16:14

Hi Twister, hältst du uns wegen der Anzeige wegen Volksverhetzung auf dem Laufenden?
:ciao:
** Ich hasse es, wenn in Horrorfilmen immer einer fragt: „Hallo? Ist das jemand?" Als würde der Geist antworten: „Ja, hallo, ich bin in der Küche, willst´n Sandwich?“
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Re: Kann man das deuten ?

Beitrag#33von Twister » Di 2. Sep 2014, 14:20

hallo zusamnmen.

Bisher kam noch keine Anzeige, vielleicht hat sich das Ganze somit erledigt.
Wäre ja schön.
Sicher kann so etwas immer eskalieren, ist es aber im Fall meines Sohnes nicht.
Ich hatte den Eindruck, daß die Presse, die vor der Demo täglich mehrmals angerufen hat, förmlich darauf gewartet hat, daß es eskaliert. Demenstprechend auch die Berichterstattung im Vorfeld.
Ich freue mich, daß sie entttäuscht wurden :-)

Liebe Grüße
Twister
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Re: Kann man das deuten ?

Beitrag#34von Parafreak » Mi 3. Sep 2014, 17:30

Hi Twister, danke für die Info! Find ich schon interessant, wie es weiter geht. Also wirklich, wenn es doch gar nicht eskaliert ist, was soll das dann. Die Medien scheinen ja geradezu danach zu lechzen, dass es ausartet! Widerlich. Man darf demonstrieren, es gibt ein verankertes Recht dazu.



Demonstrationsfreiheit
(aus *** Der Link ist nur für Mitglieder sichtbar, zum Login. *** )

Grundrechtlich geschütztes Recht, sich öffentlich unter freiem Himmel zu versammeln und dabei gemeinsam private oder öffentliche Angelegenheiten zu erörtern.

Die Demonstrationsfreiheit ist Ausprägung der Versammlungsfreiheit aus Art. 8 des Grundgesetzes (GG) und der Meinungsfreiheit (Art. 5 Absätze 1 und 2 GG).

Die Freiheit steht grundsätzlich jedem Menschen zu, soweit er friedlich demonstriert und nicht die Grundrechte anderer Demonstranten oder unbeteiligter Personen verletzt werden.
Dabei ist auch das Recht erfasst, Ort, Zeitpunkt, Art und Inhalt der Demonstration selbst zu bestimmen.

Das Grundgesetz selbst bestimmt jedoch, dass eine Beschränkung des Grundrechts durch oder aufgrund eines Gesetzes zulässig ist (Art. 8 Absatz 2 GG).
Entsprechende Regelungen enthält das Versammlungsgesetz (VersammlG) in den §§ 14 bis 20.

Demonstration unter freiem Himmel müssen danach mindestens 48 Stunden vor Beginn bei der zuständigen Behörde angemeldet werden (§ 14 Absatz 1 VersammlG).
Eine Genehmigung ist nicht erforderlich.
Bei der Anmeldung sind anzugeben:

der Gegenstandes der Versammlung
der Leiter / die Leiterin der Versammlung
Nach § 15 Absatz 1 VersammlG kann die Behörde eine Demonstration verbieten oder von bestimmten Auflagen abhängig machen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Durchführung der Versammlung oder des Aufzuges unmittelbar gefährdet ist.


Und das war ja nicht. Mich nervt sowas ja wieder. Da wirste mit ner Anzeige bedroht und denkst, es passiert Wunder was, dabei ist doch gar nicht passiert. Volllpfosten die!
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Re: Kann man das deuten ?

Beitrag#35von Serafina » Mi 3. Sep 2014, 20:16

Hi, zusammen!
Hab ich da jetzt etwas überlesen .... wer hat überhaupt gesagt, daß es da eine Anzeige geben wird?
Parafreak, ich finde auch, daß die ganze Geschichte mit der Anzeigen-Drohung total überzogen ist.
Es passierte doch wirklich überhaupt nichts, weshalb sollte also dann eine Anzeige erfolgen?

Grüße von Serafina
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Re: Kann man das deuten ?

Beitrag#36von Raffi » Do 4. Sep 2014, 14:48

Hallo Serafina,

ich habe es gefunden:

Twister hat geschrieben:Hallo Pat,

Danke der Nachfrage, die Demo verlief super, über 300 Menschen, viele Familien, Ärzte, Lehrer und Anwälte.
Und absolut nicht die Kinder-Schlägerei-Veranstaltung, die die Polizei und die Presse befürchtet haben.
Somit standen die gut 70 Polizisten, BSG´ler und Zöllner kanpp drei Stunden im strömenden Regen ;-)
Ein voller Erfolg für meinen Sohn.
Die Anzeige wegen Volksverhetzung gegen ihn steht noch aus. Aber gut, das war zu erwarten.

Lieben Gruß
Twister


Aber das wär ja eine Anzeige wegen Volksverhetzung und gar nicht wegen der Demo an sich.
Pro Palästina bedeutet gleichzeitig ja dann gegen Juden, deswegen die Anzeige wegen Volksverhetzung.
Lest doch mal, was im Spiegel dazu steht, wenn ihr mögt:

*** Der Link ist nur für Mitglieder sichtbar, zum Login. ***
Viele Grüße,
Raphael
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Re: Kann man das deuten ?

Beitrag#37von Serafina » Do 4. Sep 2014, 20:06

Hallo Raffi!
Dankeschön, ich habe den Spiegel-Report gelesen. Jetzt bleibt nur noch die Frage, ob es auf dieser Demo überhaupt Hassparolen gegen Juden gegeben hat!
Twister schrieb ja, daß alles ruhig blieb und das Aufgebot der Polizei umsonst erschienen war!
Kann mir somit nicht vorstellen, daß da noch eine Anzeige wegen Volksverhetzung kommen wird.

Viele Grüße von
Serafina
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Re: Kann man das deuten ?

Beitrag#38von Twister » Sa 6. Sep 2014, 10:55

Hallo zusammen und vielen Dank für eure Antworten.

Die Drohung kam vom Ordnungsamt und zwar weil unter anderem Parolen wie "Kindermörder Israe" und "Frauenmörder Israel" gerufen wurden.

Liebe Grüße
Twister
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Re: Kann man das deuten ?

Beitrag#39von Parafreak » Do 18. Sep 2014, 03:20

Hi, Demonstrationsfreiheit – ja klar.
Aber das ist schon ein heikles Thema hier mit dieser Sache…

Schreib usn doch bitte, wie es weitergeht, ja?
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Re: Kann man das deuten ?

Beitrag#40von Twister » Fr 19. Sep 2014, 14:57

Hallo zuammen

Es kam nach wie vor keine Anzeige.

Lieben Gruß
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